6 Das Wahlsystem in Malaysia

Allgemeine Merkmale und Entwicklungen

In Malaysia wird das Parlament nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Dabei werden pro Wahlkreis immer nur ein Kandidat und insgesamt 222 Abgeordnete in das Parlament gewählt. Die Wahl wird organisiert und überwacht von einer Wahlkommission.

Seit der Unabhängigkeit regiert in Malaysia ein Bündnis von mehreren Parteien. Diese Koalition, anfangs „Alliance“ und seit 1971 „Barisan Nasional“ genannt, umfasst die drei größten malaysischen Parteien UMNO, MIC und MCA sowie einige kleinere Parteien. Schon alleine aufgrund der Tatsache, dass dieses Parteienbündnis die große Mehrheit der malaysischen Bevölkerung vertritt, konnte diese „Nationale Front“ alle bisherigen Parlamentswahlen gewinnen. [24] Hinzu kommt, dass es zweifelhaft ist, ob das Wahlsystem in Malaysia überhaupt freie und faire Wahlen gewährleisten kann.

Seit der Asienkrise und der so genannten „Anwar Affäre“ geriet die malaysische Regierung unter Führung der UMNO in starke Kritik. Das sich dabei entwickelnde oppositionelle Parteienbündnis „Barisan Alternatif“ konnte kurzzeitig bei den Wahlen 1999 einen „Achtungserfolg“ erzielen. Bei den Wahlen 2004 konnte dieser Erfolg jedoch nicht wiederholt werden. Angesichts der übermächtigen „Barisan Nasional“ Koalition und des fragwürdigen Wahlsystems in Malaysia scheinen die Möglichkeiten für eine ernstzunehmende Opposition von vornherein sehr gering zu sein. Die bisherigen Parlamentswahlen in Malaysia können insofern auch weniger mit dem europäischen Verständnis der Ermöglichung eines Regierungswechsels beschrieben werden, sondern eher als ein alle Jahre wiederkehrendes Ritual zur Bestätigung und Legitimierung der bestehenden Regierung Malaysias unter Führung der UMNO. Dieser Umstand wird seit Mitte der neunziger Jahre immer häufiger in Frage gestellt.

Die Glaubwürdigkeit des Wahlsystems hat seit den 90er Jahren bei vielen Malaysiern stark abgenommen. Es gab immer wieder Hinweise auf Unregelmäßigkeiten, teilweise wurde offen von Wahlbetrug gesprochen. Auch der Wahlkommission wurde eine besondere Nähe zur Regierung vorgeworfen. Die Unzufriedenheiten mit dem bestehenden politischen System und die Forderungen nach freien und fairen Wahlen fanden Ihren Ausdruck in der Gründung der „Barisan Alternatif“ 1999 und der „Bersih“ – Bewegung 2006. Der seit Ende der 90er Jahre auf die Strasse getragene Protest gegen Korruption und Nepotismus und für eine Reform des Wahlsystems erlangte, wenn auch nur kurzzeitig, internationale Aufmerksamkeit. Die regierende „Barisan Nasional“ setzte primär auf autoritäre und repressive Maßnahmen gegenüber dieser wachsenden außerparlamentarischen Opposition und diffamierte die Demonstrationen als Gefahr für die Stabilität und Sicherheit Malaysias.